Frage:
Wieso gibt es in der Uno ein Vetorecht?
2006-08-04 23:00:27 UTC
Wieso gibt es in der Uno ein Vetorecht?
Fünf antworten:
laecky
2006-08-04 23:47:26 UTC
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Doch nun zu Deiner Frage: Das Vetorecht der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates (USA, Frankreich, Großbritanien, Russland und China) ist historisch bedingt. Den vier Siegermächten des 2. Weltkrieges wurde dieses zugestanden, da sie die Welt von der Pest des Faschismus befreit hatten und wohl damal auch die militärisch stärksten Staaten waren. China ist aufgrund seiner herausragenden Größe und militärischen Macht später hinzugekommen.

Das Vetorecht wird von großen Teien der UN kritisiert, da es kein heute keine friedenssichernde Funktion mehr hat. Eine Reform der UN ist dringend nötig, wird aber von interessierten Seiten (auch den USA) sabotiert.

Genauer kann ich es Dir leider nicht erklären.
Klaus G
2006-08-05 09:39:31 UTC
Weil in der UNO alle Staaten je eine Stimme haben, und das war den Mächtigen (USA, Russland, etc.) dann doch zu gefährlich.



Merke, Demokratien loben sich, wenn es um die Macht im Lande geht. Wenn jedoch über Demokratien abgestimmt oder von aussen entschieden wird, haben es manche ziemlich schwer damit. Beispiel:

USA mit ihrem Vetorecht in der UNO

USA mit ihrer Weigerung, sich dem Internationalen Gerichtshof zu unterwerfen.
Gernuv
2006-08-05 06:28:36 UTC
Hallo,

ja das ist wie in jeder Demokratischen Versammlung ein Recht

einen Einspruch zu tätigen.
mausi76
2006-08-05 06:27:09 UTC
Veto (von lateinisch veto: ich verbiete), der einen Beschluss aufhebende oder aufschiebende Einspruch. Ursprünglich handelt es sich dabei um das in der Römischen Republik den Volkstribunen eigene Recht, durch ihren Widerspruch einen Mehrheitsbeschluss außer Kraft zu setzen.



Heutzutage unterscheidet man das einen Beschluss endgültig verwerfende, absolute Veto von dem devolutiven oder suspensiven Veto, mit dem eine Beschlussfassung oder die Durchführung eines Beschlusses lediglich aufgeschoben werden kann. So hat beispielsweise im Gesetzgebungsverfahren der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 77 des Grundgesetzes der Bundesrat gegenüber Gesetzesbeschlüssen des Bundestages bei so genannten Zustimmungsgesetzen ein absolutes, ansonsten lediglich ein suspensives Vetorecht. In der Schweiz haben Nationalrat (Conseil national, Consiglio nazionale) und Ständerat (Conseil des Etats, Consiglio degli Stati) jeweils ein absolutes Veto gegenüber Vorlagen der Schweizer Bundesversammlung (Assemblée fédérale, Assemblea federale). In Österreich hat der Bundesrat gemäß Artikel 42 IV der Bundesverfassung gegenüber den meisten Entscheidungen des Nationalrats ein suspensives Veto, ebenso in Großbritannien das Oberhaus (House of Lords) gegen Beschlüsse des Unterhauses (House of Commons). Auch der Präsident der Vereinigten Staaten hat gegenüber Beschlüssen des amerikanischen Kongresses ein suspensives Vetorecht. Wiederholt im Fall eines suspensiven Vetos die beschlussfassende Körperschaft ihre Entscheidung, so wird damit das Veto gegenstandslos.



Als letztes ausgewähltes Beispiel sei das absolute Vetorecht der fünf ständigen Mitglieder (USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, Volksrepublik China) im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen gegenüber Entscheidungen des Rates genannt.
Don_Isidoro®
2006-08-05 06:12:48 UTC
Veto



aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

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Ein Veto (lateinisch veto – ich verbiete) ist das Einlegen eines Einspruches, das innerhalb eines formell definierten Rahmens geschieht und damit Entscheidungen aufschieben oder ganz blockieren kann.



Im Gegensatz zur landläufigen Meinung war dieser lateinische Ausdruck bei den Römern noch nicht gebräuchlich: zwar hatte jeder Magistrat ein Vetorecht gegen Anordnungen seines Kollegen bzw. konnte ein Volkstribun Maßnahmen des Senats unterbinden, doch war der lateinische Begriff dafür intercessio ("Dazwischentreten").



Der Begriff stammt erst aus der polnischen Verfassung des 17./18. Jahrhunderts, wo im Sejm, dem Parlament, jeder einzelne Abgeordnete mit dem liberum veto ("freien Veto") Beschlüsse des Sejm aufheben konnte. Dieses Recht trug maßgeblich zur Lähmung und schließlichen Auflösung des Staates bei.



Das Vetorecht eröffnet in der Regel einer Minderheit die Möglichkeit, gegen den Willen einer Mehrheit ein Verfahren zu beenden, ein Gesetz oder eine Entscheidung zu verhindern.



Je nach der Dauer des dadurch erreichten Aufschubs unterscheidet man zwei Arten von Veto:



aufschiebendes Veto (auch suspensives Veto genannt); ein solches Veto verliert seine Wirkung, wenn dasselbe oder ein neu gewähltes Parlament den ursprünglichen Beschluss, eventuell mit einer qualifizierten Mehrheit, wiederholt, oder verschiebt nur das Inkrafttreten des Gesetzes.

absolutes Veto, wodurch ein Beschluss endgültig verhindert wird.



Beispiele [Bearbeiten]

Das (gewöhnlich suspensive) Vetorecht gehört zu den Vorrechten vieler Staatsoberhäupter:



der König von Frankreich besaß es nach der Verfassung von 1791

auch der Präsident der USA kann gegen ihm missliebige Beschlüsse des Kongresses ein Veto einlegen.

Im Weltsicherheitsrat der UNO haben die fünf ständigen Mitglieder (die Volksrepublik China, das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland, die Französische Republik, die Russische Föderation und die Vereinigten Staaten von Amerika) ein absolutes Vetorecht.



In Deutschland kann der Bundesrat gegen jedes vom Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz ein Veto einlegen. Bei manchen Gesetzen kann dieses Veto vom Bundestag überstimmt werden, bei den zustimmungspflichtigen Gesetzen hat er ein absolutes Vetorecht.



Ebenfalls eine Form von Vetorecht ist das im Schweizerischen Verfassungsrecht verankerte Recht des Volkes, gegen Behördenbeschlüsse nachträglich eine Volksabstimmung zu erzwingen, die den beanstandeten Beschluss wieder aufheben kann (siehe Referendum). Diese Institution wurde deshalb zur Zeit ihrer Einführung im 19. Jahrhundert auch "Volksveto" genannt.



Der österreichische Bundesrat hat in den meisten Materien nur ein suspensives Veto (auch: Zustimmungsrecht), das vom Nationalrat per Beharrungsbeschluss übergangen werden kann. Lediglich in einigen Materien, z. B. wenn die Rechte des Bundesrates verändert werden sollen, steht ihm ein absolutes Veto zu.



Von „http://de.wikipedia.org/wiki/Veto“


Dieser Inhalt wurde ursprünglich auf Y! Answers veröffentlicht, einer Q&A-Website, die 2021 eingestellt wurde.
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